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Das Chemikalienrecht in der EU und in der Schweiz
- Hinweise zu den Literaturquellen -
 
Thomas Seilnacht, Pädagogische Hochschule Zentralschweiz Luzern
 
Hinweis: Diese Seite dient nur zur groben Orientierung für Lehrkräfte an Schulen. Die Gesetze ändern sich laufend, und sie weichen in den Ländern teilweise voneinander ab. Bei konkreten Fällen sollte eine rechtliche Einschätzung durch eine Beratungsstelle oder einen Anwalt eingeholt werden, nur die dortige Auskunft ist rechtsverbindlich.
 
 
 
Das GHS regelt die Kennzeichnung und die Einstufung von Chemikalien neu, daher ergeben sich für den Unterricht eine ganze Reihe Änderungen, beispielsweise: Die Begriffe "entzündlich" und "brandfördernd" werden zu "entzündbar" und "oxidativ" geändert. Die Einstufung "sehr giftig" sollte nicht mehr verwendet werden. Es wird nun unterschieden zwischen "akut toxisch" und "Gesundheitsgefahr" (siehe Piktogramme). Es wird empfohlen, den Begriff "toxisch" gegenüber dem Begriff "giftig" zu bevorzugen.
 
 
REACH
 
Seit der Bildung der Europäischen Union wird das Chemikalienrecht europaweit zunehmend vereinheitlicht. REACH (Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals) steht für das neue Chemikalienrecht innerhalb der EU, das am 1. Juni 2007 in Kraft getreten ist. An dieses Recht haben sich alle EU-Länder zu halten. Die Schweiz orientiert sich ebenfalls daran. Das Gesetz sieht vor, dass zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt für sämtliche Chemikalien toxikologische und ökotoxikologische Untersuchungen durchgeführt werden. Registrierungspflichtig sind Chemikalien, von denen mehr als eine Tonne pro Jahr hergestellt werden. Insgesamt betrifft es etwa 30000 Stoffe. Hersteller und Importeure müssen bis zum Jahr 2018 Chemikalien bei der europäischen Agentur für chemische Stoffe in Helsinki registrieren und die Risiken bewerten. Neu ist, dass nicht mehr die Behörden, sondern die Hersteller eine Risikobewertung vornehmen müssen. Für die besonders gefährlichen CMR-Stoffe besteht dann eine Zulassungspflicht. Dies gilt auch für hormonartig wirkende oder in der Umwelt schwer abbaubare Stoffe.

In Deutschland sind vor allem das Chemikaliengesetz und die Gefahrstoffverordnung für die Schule von Bedeutung (siehe auch im Internet >Wikipedia Chemikalienrecht). Daraus leiten sich die Pflichten für Chemielehrkräfte ab. Ähnliche Gesetze liegen in Österreich vor. Das neue Chemikalienrecht in der Schweiz gilt per Bundesratsbeschluss vom 18. Mai 2005 und ist seit dem 1. August 2005 in Kraft. Grundlage sind das neue Chemikaliengesetz, die Chemikalienverordnung und weitere Richtlinien. Die bisherigen Giftklassen und die Kennzeichnung mit Giftbändern werden mit der Neuregelung aufgehoben. Über die schweizer Gesetze kann man sich im Internet beim >Bundesamt für Gesundheit (CH) (Internet) informieren. Durch diese Anpassung der Schweiz liegt nun in Europa ein relativ einheitliches Chemikalienrecht vor.
 
 
AGW (Arbeitsplatzgrenzwert)
 
Mit dem Inkrafttreten der neuen Gefahrstoffverordnung 2005 in Deutschland wurden die alten Bezeichnungen MAK (Maximale Arbeitsplatz-Konzentration) und BAT (Biologischer Arbeitsstoff-Toleranzwert) aufgegeben. Bis zur vollständigen Umsetzung der Neuerungen können diese Werte jedoch weiter verwendet werden. Dies gilt vor allem dann, wenn noch keine neuen Daten für einen Stoff vorliegen. Die neuen Bezeichnungen lauten Arbeitsplatzgrenzwert (AGW) und Biologischer Grenzwert (BGW). Bei Einhaltung des Grenzwertes ist eine akute oder chronische Schädigung der Gesundheit am Arbeitsplatz bei einer zeitlich durchschnittlichen Konzentration des Stoffes in der Luft nicht zu erwarten. Dabei werden Zusätze verwendet, beispielsweise E (einatembare Fraktion) oder A (alveolengängige Fraktion, d.h. der Anteil, der in die Lungenbläschen auch tatsächlich aufgenommen wird). Es erscheint sinnvoll, bei Feststoffen die Angaben in mg/m3 anzugeben, bei Flüssigkeiten und Gasen in ml/m3. Liegen keine neuen Werte vor, dann dient der MAK-Wert noch als Basis. In Deutschland werden die neuen Grenzwerte durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales festgelegt. Die Veröffentlichung erfolgt in der Technischen Regel für Gefahrstoffe 900 (TRGS 900 in Klammer angegeben) im Bundesarbeitsblatt der >Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (baua) (Internet). Der EG-Arbeitsplatzgrenzwert (binding limit value - BLV) ist als Mindeststandard für alle Mitgliedsstaaten verbindlich. Der Empfehlungswert der Unfallversicherungsträger (EW-UVT) stellt einen weiteren Grenzwert dar.
 
 
GHS-Einstufung
 
Das GHS (Internet >Globally harmonised system) der Vereinten Nationen zur Kennzeichnung und Einstufung von Chemikalien ermöglicht eine weltweite Kommunikation. Dieses System verursacht eine erhebliche Änderung bei der Gefahrstoffkennzeichnung (gültig ab dem 20.1.2009). So entfallen die alten Gefahrensymbole und RS-Sätze zugunsten der GHS-Piktogramme und der H-Sätze (Hazard Statements) und der P-Sätze (Precautionary Statements). Die Sätze erhalten dreistellige Nummern, die Ziffer 1 wird zur Vermeidung von Verwechslungen mit der 7 nicht verwendet. Die >GHS-Piktogramme (Internet) ersetzen die bisherigen quadratischen Gefahrensymbole auf orangefarbenem Grund. Die Piktogramme sind aus dem rot umrandeten Diamanten mit weißem Hintergund aufgebaut. Das darin enthaltene, schwarze Symbol orientiert sich an den bisherigen Symbolen. Drei neue Motive kommen hinzu: Die Gasflasche für unter Druck aufbewahrte, verdichtete oder tiefkühle Gase, das Ausrufezeichen und das Piktogramm für die Gesundheitsgefahr. Das Kreuz-Symbol für gesundheitsschädlich (Xn) und reizend (Xi) entfällt, da die Einstufung für die Giftigkeit eines Stoffes nach anderen Kriterien erfolgt. Bis zum 1.12.2010 (bzw. bis Ende 2012 für Lagerbestände) gilt eine Übergangsregelung (für Gemische bis zum 1. Juni 2015), solange dürfen noch die alten Kennzeichnungen verwendet werden.
 
 
GHS-
Pikto-
gramm
Symbol
explodierende
Bombe
Flamme
Flamme
über Kreis
Gasflasche
Ätzwirkung
Totenkopf
mit Knochen
Ausrufe-
zeichen
Gesundheits-
gefahr
Umwelt
Nummer
GHS 01
GHS 02
GHS 03
GHS 04
GHS 05 *)
GHS 06 *)
GHS 07 *)
GHS 08 *)
GHS 09
altes
Gefahren-
symbol
-
-
 
Teil 1: Physikalische Gefahren (GHS 01-05)
Teil 2: Gesundheitsgefahren (GHS 05-08)
Teil 3: Umweltgefahren (GHS 09)
 
*) Hier findet sich keine direkte Entsprechung mit den alten Gefahrensymbolen, da die Zuordnung anders eingestuft wird (vgl. z.B. Gefahrenklasse akute Toxizität). Die CMR-Stoffe fallen unter GHS 08.
 
 
Für die Kennzeichnung von bisherigen Chemikalienflaschen im Schullabor wird empfohlen, die Umstellung ab sofort vorzunehmen. Da die Umstellung bis 2015 andauert und zahlreiche Lagerbestände noch vorliegen, wird man die alten Symbole weiterhin noch erläutern müssen. Zur Umwandlung stellt die Berufsgenossenschaft Chemie einen >GHS-Konverter (im Internet) zur Verfügung.
 
 
CAS-Nummer
 
Bisher hat auch die CAS-Nummer (Chemical Abstracts Service, Name der Gesellschaft mit Sitz in Columbus Ohio/USA) zu einer Klassifizierung von Chemikalien beigetragen. Die Nummer besteht aus drei Zahlen, die letzte der Zahlen ist eine Prüfziffer, so ist jede Chemikalie eindeutig klassifiziert. Die EG-Nummer ist eine Registriernummer des "European Inventory of Existing Chemical Substances".
 

Chemikalien-Datenbanken

Von Bedeutung sind Datenbanken, die ausführliche Informationen über Chemikalien beinhalten, beispielsweise die hier vorliegende Chemikaliendatenbank, aber auch

das deutsche Gefahrinformationssystem der gewerblichen Berufsgenossenschaften (Internet >GESTIS),
die International Chemical Safety Cards (Internet >ICSC),
das Deutsche Gefahrstoff-Informations-System-Schule (Internet >d-giss),
Der Suchindex für Sicherheitsdatenblätter der Johannes-Gutenberg Universität Mainz (Internet >euSDB)
das ChemIDPlus der National Library of Medicine in den USA (Internet >ChemIDPlus)
 
  
Chemikalien in der Schule
 
Aufgrund der geltenden Gesetze empfehlen sich beim Aufbau und der Pflege einer Chemikaliensammlung an einer Schule folgende Regelungen:

 
Abgabe von Chemikalien
 
Chemikaliengesetze regeln den Umgang von Chemikalien bei Privatpersonen. Die Aufbewahrung von Chemikalien bei Heimwerkern oder in Haushalten sollte an einem sicheren Ort erfolgen, getrennt von Lebensmitteln und unzulänglich für Kinder aufbewahrt. Die Beschriftung muss den Vorschriften entsprechen. Bei der Entsorgung sind Maßnahmen zum Schutz der Umwelt zu treffen. Die Rückgabe erfolgt an entsprechende Entsorgungstellen oder -höfe, die Gefahrstoffe annehmen.
 
Stoffe, die mit dem Totenkopf gekennzeichnet sind oder CMR-Stoffe (carcinogen, mutagen, reprotoxisch) dürfen nicht im frei verfügbaren Detailhandel verkauft werden. Hier gelten Einschränkungen für den privaten Erwerb. Die Gesetze sind zum Teil bewusst so formuliert, dass ein Apotheker oder eine Person mit dem Sachkundeschein einen Freiraum hat und entscheiden kann, wem sie Chemikalien abgeben will (und darf). Der Verkauf von besonders gefährlichen Chemikalien an Minderjährige ist nicht erlaubt. Als besonders gefährlich gelten Chemikalien mit bestimmtem Risiko. Bei bestimmten Stoffen, die in der Chemikalienverbotsverordnung genannt werden, ist eine Feststellung der Identität des Abnehmers und die Angabe des Verwendungszweckes notwendig. Dazu gehören giftige, brandfördernde, leicht entzündbare Stoffe oder Stoffe mit bestimmtem Gefahrenpotential.
 
Generell verboten (ohne behördliche Genehmigung) ist der Erwerb, die Veräußerung oder die Herstellung von Das Grundstoffüberwachungsgesetz dient dazu, den Handel mit Grundstoffen zur Drogenherstellung zu beschränken.

Gesetze im Internet: Einteilung der Kategorien bei Wikipedia,
Grundstoffüberwachungsgesetz (dt.)Betäubungsmittelgesetz (dt.)
 
 
Ausnahmen: An zuverlässige Personen, die in erlaubter Weise mit Chemikalien arbeiten (beispielsweise im Rahmen ihres Berufs und dies dem Abgeber bekannt ist), dürfen auch Gifte oder CMR-Stoffe abgegeben werden (der Abnehmer darf sie aber nicht verkaufen oder weitergeben - auch nicht an Schüler). Eine Chemie-Lehrkraft benötigt keinen Sachkundeschein, wenn Chemikalien - beispielsweise für die Schule - einkauft werden. Sie arbeitet mit Chemikalien in erlaubter Weise für die berufliche Verwendung, dies gilt daher auch für die Unterrichtsvorbereitung im privaten Bereich, da Lehrer generell einen Teil ihrer Arbeit zuhause erledigen. In der Regel ist es notwendig, dass ein Nachweis der Schule (oder des Betriebs mit einer Verwendungserklärung) vorgelegt wird. Nach der deutschen Chemikalienverbotsverordnung gibt es noch eine Ausnahmeregelung, auf die man sich als Schule berufen kann: An öffentliche oder anerkannte Institutionen dürfen die dort aufgeführten Chemikalien für "Forschungs-, wissenschaftliche Lehr- und Ausbildungszwecke sowie Analysenzwecke in den dafür erforderlichen Mengen" abgegeben werden.
 
 
Allgemeine Laborrichtlinien beim Umgang mit Chemikalien

Chemisches Experimentieren ist nicht verboten, solange man sich an die gesetzlichen Bestimmungen hält und die Sicherheitsvorschriften eingehalten werden. Beim Betreiben eines Labors gelten bestimmte Bestimmungen, diese können als genereller Leitfaden für das Experimenten dienen:

Bestimmte Chemikalien haben ein erhöhtes Lagerrisiko, diese können bei längerer Lagerung eine Gefahr darstellen. Dazu gehören stark oxidierend wirkende Flüssigkeiten (rauchende Salpetersäure, konzentrierte Wasserstoffperoxidlösungen), extrem entzündbare Flüssigkeiten und Gase (z.B. Diethylether), Lösungen mit leicht frei werdenden, korrosiv wirkenden Gasen (rauchende Salzsäure), stark toxische Stoffe oder Alkalimetalle.

 
Weitergeben von Chemikalien
 
Aufgrund der deutschen Chemikalienverbotsordnung dürfen nur volljährige und zuverlässige Personen mit dem Nachweis einer Sachkunde Gifte und bestimmte gefährliche Stoffe weitergeben oder verkaufen. Eine ähnliche Regelung findet sich in der Schweiz. Die Sachkunde kann entweder durch einen Kurs erworben werden (auch innerhalb eines Studiums) oder sie gilt aufgrund des Berufs, beispielsweise bei einem Apotheker. In Österreich erwirbt man im Rahmen eines Chemiestudiums (auch im Lehramtsstudium) automatisch die Sachkunde. In der Schweiz dürfen nur Personen mit besonderer und vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) anerkannter Sachkenntnis Gifte verkaufen (gültig ab 31.7.2007). Das BAG führt eine Liste der anerkannten Ausbildungen. Bei entsprechender Berufserfahrung kann die Sachkenntnis vom BAG bestätigt werden. Die Sachkenntnis wird auch durch einen Kurs oder eine entsprechende Weiterbildung erworben.
 
Gesetze im Internet, Handel mit Chemikalien   >Deutschland   >Schweiz
 
 
Sprengstoffgesetze
(Internet >deutscher Gesetzestext >schweizer Gesetzestext)

Das private Herstellen und Besitzen von Explosivstoffen (und Feuerwerk) ohne gesetzliche Erlaubnis ist verboten. Die Arbeitsverfahren zur Herstellung sind mit erheblichen Risiken verbunden, es kann eine vorzeitige Explosion auftreten oder toxische Produkte können entstehen. Für eine Synthese sind spezielle und detaillierte Arbeitsanleitungen, gut ausgestattete Labors mit den entsprechenden Sicherheitsanlagen und oft zusätzliche Stoffe notwendig, die in den allgemeinen Darstellungen der Lehrwerke und auch in dieser Datenbank nicht zu finden sind. 
 
Der private Umgang mit Explosivstoffen wird in Deutschland durch das Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe geregelt. In einem Anhang sind diejenigen Stoffe aufgeführt, die darunter fallen. In Österreich wird das Schieß- und Sprengmittelgesetz und das Pyrotechnikgesetz unterschieden. Die Schweiz definiert Sprengmittel als solche Stoffe, die für Sprengzwecke hergestellt werden und dafür geeignet sind.

Käufliche Feuerwerkskörper werden in Kategorien unterteilt. Die deutsche, Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV) orientiert sich an der EU. Die Abgabe von Feuerwerkskörpern an Privatpersonen ist in Deutschland eher streng ausgelegt. Die neue Sprengverordnung der Schweiz und das Pyrotechnikgesetz von Österreich (beide 2010) orientieren sich weitgehend an der EU und sind etwas offener. Unterschiede gibt es in den deutschsprachigen Ländern vor allem bei Kategorie 3:

Die Erlaubnis zum Zünden von Feuerwerk ist beschränkt auf bestimmte Zeiten, in Österreich und Deutschland an Silvester und Neujahr, in der Schweiz zusätzlich noch zum 1. August. Dort gibt es von Kanton zu Kanton noch unterschiedliche Regelungen zum Abschuss von Feuerwerk unter dem Jahr.
 
 
Experimente mit Sprengstoffen an den Schulen
 
Für Lehrkräfte der allgemein- und berufsbildenden Schulen ist der Umgang mit Explosivstoffen eingeschränkt. Nach der deutschen 1. Sprengverordnung gibt es eine Ausnahmebestimmung (Sprengverordnung § 5 Absatz 3) für das Sprengstoffgesetz, dass dieses nicht anzuwenden ist auf

"das Aufbewahren, das Verwenden, das Vernichten, den Erwerb, das Überlassen und das Verbringen von explosionsgefährlichen Stoffen bis zu einer Gesamtmenge von 100g durch allgemein- oder berufsbildende Schulen, soweit dies zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe erforderlich ist."
 
Für Hochschulen und Fachhochschulen gilt die Ausnahme für "den Umgang mit, den Erwerb, das Überlassen von explosionsgefährlichen Stoffen bis zu einer Gesamtmenge von 100g und, soweit sie Forschungszwecken dienen, bis zu einer Gesamtmenge von 3kg..."
 
Konkret bedeutet dies, dass Explosivstoffe an Hochschulen im Rahmen der gesetzlichen Grenzen hergestellt werden dürfen, an allgemein- oder berufsbildenden Schulen jedoch nicht. Der "Umgang" von Explosivstoffen umfasst nämlich nach dem Sprengstoffgesetz § 3, Absatz 2,1 auch das "Herstellen, Bearbeiten, Verarbeiten, Wiedergewinnen, Aufbewahren, usw...".

Allerdings ist zu bemerken, dass sich Experimente zur Herstellung von kleinen Mengen an Explosivstoffen in fast jedem Experimentierbuch zum Unterricht finden. Dies betrifft

Da hier gesetzliche Unsicherheit herrscht, wird empfohlen, im Zweifelsfall auf entsprechendes Filmmaterial zurückzugreifen. Es fällt nicht automatisch alles unter ein Verbot, was eine exotherme Reaktion mit Stichflamme, Knall oder Feuererscheinung verursacht (z.B. Sulfidreaktionen, Redoxreaktionen oder Reaktionen mit Gas-Luft-Gemischen).
 
Nach dem schweizer Bundesgesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Art. 5,2) gelten "explosionsfähige Erzeugnisse und Präparate, die nicht zu Sprengzwecken hergestellt und in den Handel gebracht werden", nicht als Sprengstoffe. So wäre nach dieser Definition Pikrinsäure als Farbstoff für die Mikroskopie oder zum Textilfärben kein Sprengstoff. Nach Art. 16 ("Besondere Fälle") kann "der Bundesrat den Verkehr mit Sprengmitteln erleichtern und bei geringen Mengen von der Bewilligungspflicht befreien, wenn sie Zwecken der Wissenschaft, Forschung oder Ausbildung im Inland dienen."
 
 
Literaturquellen

Einige Eigenschaften von Chemikalien wurden vom Autor in eigener experimenteller Erfahrung ermittelt, bei anderen wurde die Literatur zu Rate gezogen. Die aufgelisteten Lehrwerke stellen eine Auswahl der verwendeten Literatur- und Datenquellen dar. Die neuen Einstufungen nach dem EU-Recht erfolgten nach den jeweils genannten Verordnungen und Gesetzen, bzw. Internetquellen. (siehe auch Quellen zum Periodensystem)

Bücher
Beyer/Walter (1984): Lehrbuch der organischen Chemie, Stuttgart
Binder, H. (1999): Lexikon der chemischen Elemente, Stuttgart
Boeck/Keune/Filbry (1978): Chemische Schulexperimente alle Bände, Thun/Frankfurt
Bugge (1955): Das Buch der großen Chemiker, Weinheim
CRC Handbook of Chemistry and Physics (div. Jahrgänge)
Fachlexikon abc Chemie (1987), Thun/Frankfurt
Glöckner/Jansen/Weissenhorn (div. Jahrgänge): Handbuch der experimentellen Chemie, Sekundarbereich II, Köln
Hollemann/Wiberg (2007): Lehrbuch der Anorganischen Chemie, Berlin/New York
Jander/Blasius (1985): Lehrbuch der analytischen und präparativen anorganischen Chemie, Stuttgart
Meyendorf, G. (1975): Laborgeräte und Chemikalien, Köln
Mutschler (2008): Arzneimittelwirkungen, Stuttgart
Priesner (1998): Alchemie, München
Römpp Chemielexikon (verschiedene Auflagen), Stuttgart/New York
Vollhardt/Schore (2007): Organische Chemie, Weinheim
Wilmes, A. (verschiedene Auflagen): Textbuch Chemische Substanzen, Frankfurt/Thun
  
Internet
Globally harmonised system der Vereinten Nationen
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (baua)
GHS-Konverter der Berufsgenossenschaft Chemie
Merck, Herstellerangaben von Chemikalien, gefunden über euSDB
Bundesamt für Risikobewertungen BfR, diverse Studien und Publikationen
Deutsches Gefahrinformationssystem der gewerblichen Berufsgenossenschaften (GESTIS)
DGUV (Deutsche gesetzliche Unfallversicherung): Regel - Unterricht in Schulen mit gefährlichen Stoffen, BG/GUV-SR 2003, Berlin 2010, erhältlich bei: publikationen.dguv.de
International Chemical Safety Cards (ICSC)
Deutsches Gefahrstoff-Informations-System-Schule (d-giss)
Suchindex für Sicherheitsdatenblätter der Johannes-Gutenberg Universität Mainz (euSDB)
Grundstoffüberwachungsgesetz bei Wikipedia
Wikipedia Chemikalienrecht
Gesetzestexte zum Handel mit Chemikalien in Deutschland und in der Schweiz
Grundstoffüberwachungsgesetz (dt.)
Betäubungsmittelgesetz (dt.)
Schweizer Bundesamt für Gesundheit (CH) cheminfo
Sprengstoffgesetze deutscher Gesetzestext, schweizer Gesetzestext
 
 

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